Von: C.
Ich sehe das Spannungsfeld und bin ebenfalls der Meinung, es muss eine sinnvolle Lösung her. Das folgende Zitat: “Aus meiner Sicht wäre es ganz allgemein sinnvoll, Meinungsäußerungen und die...
View ArticleVon: Stadler
@C. Gemeint ist damit vom Anwendungsbereich der Datenschutzgesetze. Das würde bedeuten, dass eine Meinungsäußerung oder Berichterstattung nicht mehr allein deshalb ausgehebelt werden kann, weil in...
View ArticleVon: M. Boettcher
Wenn man den Bogen überspannt und weiterhin Gesetze letztlich misbräuchlich für die Unterdrückung eines offenen Disputs nutzt, wird man irgendwann erleben, wie kritische Berichterstattung in die...
View ArticleVon: ElGraf
Ich meine mich erinnern zu können, schon vor geraumer Zeit versucht zu haben, den Blogbetreiber darüber aufzuklären, dass § 41 BDSG für Online-Inhalte in der Tat nicht anwendbar ist (a.A. aber grds....
View ArticleVon: ElGraf
Im Übrigen fehlen mir in Herrn Feldmanns Abstract Hinweise auf das EuGH-Urteil in der Rechtssache C-73/07, das wohl mittlerweile im gleichen Atemzug mit Lindqvist fallen müsste.
View ArticleVon: Stadler
@ElGraf: § 57 RStV regelt auch kein wirkliches Medienprivileg zugunsten von Telemedienanbietern. Jedenfalls nicht nach meinem Verständnis. Was notwendig wäre ist ein Gestattungstatbestand der eindeutig...
View ArticleVon: ElGraf
@Stadler: Nach meinem Verständnis auch nicht, er liegt aber näher als der § 41 BDSG. Dessen Anwendbarkeit auf Online-Sachverhalte hat der BGH aber grds. gerade nicht verneint, sondern es lediglich...
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